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USA und China:"Ich habe diese Macht"

In den USA gibt es die These, dass hinter Trumps Groll gegen die App ein ebenso banaler wie einleuchtender Grund stehen könnte.

(Foto: AFP)

Während Microsoft sein Kaufinteresse am Amerika-Geschäft von Tiktok bekräftigt, droht US-Präsident Trump mit einem Verbot der chinesischen Kurzvideo-App. Was das für die Beziehung zwischen den Großmächten bedeuten würde.

Von Lea Deuber und Christian Zaschke, Peking/New York

Die Ankündigung von Donald Trump, das soziale Netzwerk Tiktok in den USA zu verbieten, war kurz. Sie hätte sich auch für ein Video auf der Plattform selbst geeignet, die bekannt ist für ihre 15-Sekunden-Clips: "Ich habe diese Macht. Ich kann es mit einer Präsidentenverfügung tun", sagte der US-Präsident am Freitagabend. Denkbar sei auch eine wirtschaftliche Notstandsverordnung, um der chinesischen App mit fast 40 Millionen Nutzern in den USA den Stecker zu ziehen.

Ein solches Vorgehen ist selten, allerdings hat Trump zuletzt erst im März eine chinesische Firma auf diese Weise dazu gezwungen, ihre Anteile an einem amerikanischen Unternehmen für Hotel-Software zu verkaufen. Ihr Vorgehen gegen Tiktok begründet die US-Regierung mit Sicherheitsbedenken. Es wird befürchtet, dass die App die Daten von amerikanischen Nutzern nach China überspielt. Die Firma bestreitet das. Die Server stünden gar nicht in China, teilte sie mit. Zudem versuchte Tiktok zuletzt, sich einen möglichst amerikanischen Anstrich zu geben. So wurde im Mai der ehemalige hochrangige Disney-Mitarbeiter Kevin Mayer als neuer Geschäftsführer angeheuert.

Tiktok ist nach dem Netzwerkausrüster Huawei eine weitere Firma, die zum Streitpunkt in den erodierenden Beziehungen zwischen den USA und China geworden ist. Auch Huawei wird von der amerikanischen Regierung als Sicherheitsrisiko angesehen, weshalb sie eine regelrechte Lobby-Kampagne betreibt, um auch andere Länder von der Zusammenarbeit mit dem Netzwerkausrüster abzubringen. Zum Teil mit Erfolg: Im Juli hat der britische Premierminister Boris Johnson Huawei aus dem Vereinigten Königreich verbannt. Die Entscheidung gilt insoweit als symbolisch, als sich Großbritannien damit ausdrücklich gegen China und an die Seite der USA gestellt hat.

Die Beziehungen zwischen beiden Ländern sind schlecht wie seit den 1970er-Jahren nicht mehr. Tiktok liefert zwar - anders als Huawei - keine kritische digitale Infrastruktur, dafür aber Netzkultur Made in China. Sie sei überdies ein mögliches Spionagewerkzeug für die chinesische Regierung, sagen Vertreter der US-Regierung. Bereits Ende 2019 hatte Washington Militärangehörigen untersagt, die App auf ihre Dienstgeräte zu laden.

Bekannt ist Tiktok für seine Kurzvideos. Diese dauern meist nur rund 15 Sekunden. Genug Zeit, um einen Purzelbaum zu schlagen oder in ein Schwimmbecken zu hechten. Genutzt wird sie überwiegend von Teenagern. Während der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Ausgangsbeschränkungen ist ihre Popularität weltweit gewachsen. Mehrheitlich gehört sie dem Unternehmen Bytedance mit Sitz in Peking. Dieses ist außerhalb Chinas fast völlig unbekannt, obwohl es längst in einer Liga mit Giganten wie Google, Apple und Facebook spielt. Analysten schätzen den Wert des chinesischen Unternehmens auf mehr als 75 Milliarden Dollar.

Die Schauspielerin Marie Zaccagnino und der Musiker Sean Sheridan in New York bei der Aufnahme eines Tiktok-Videos.

(Foto: Angela Weiss/AFP)

Auch in Deutschland hat das beliebte Netzwerk bereits bis zu vier Millionen Nutzer

Tiktok ist weltweit auf 175 Märkten aktiv und in 65 Sprachen erhältlich. Mit bis zu vier Millionen Nutzern gehört die 2016 gegründete App auch in Deutschland zu den beliebtesten Anwendungen. Die Firma zeigte sich am Samstag bemüht, öffentlich deutlich zu machen, was ein Verbot der Plattform in den USA bedeuten würde. In einer Videobotschaft sagte Vanessa Pappas, Generaldirektorin für den amerikanischen Markt, sie sei stolz auf die 1500 Mitarbeiter in den USA, die jeden Tag an dem Produkt arbeiteten. Weitere 10 000 Arbeitsplätze wolle das Unternehmen in den kommenden drei Jahren schaffen. Man sei ein Zuhause für Künstler und Kreative. "Wir gehen nirgendwo hin", sagte sie kämpferisch. Und: Privatsphäre und Sicherheit seien auf der Plattform geschützt. Die chinesische Regierung habe keinen Zugriff auf Nutzerdaten, und sie habe dies auch nie verlangt. Die Daten würden in den USA gespeichert und verarbeitet.

Ob das zutrifft, ist umstritten. In Europa zum Beispiel stimmte das zuletzt nur in Teilen. Im Januar räumte der damalige Tiktok-Chef Alex Zhu Fehler ein und sagte, dass Moderatoren in China Videos auf deren Inhalt überprüft und gelöscht hätten. Zuvor hatte es geheißen, dass keine Daten nach China fließen. Zudem ist die Gesetzeslage dort eindeutig: Firmen sind per Gesetz unter gewissen Umständen im Ausland gezwungen, die staatlichen Behörden in China zu unterstützen.

Seit einiger Zeit bemüht sich Tiktok zunehmend, sich vom chinesischen Mutterunternehmen zu distanzieren. Als in Hongkong im Juni das umstrittene Staatssicherheitsgesetz verabschiedet wurde, zog das Unternehmen sich medienwirksam aus dem dortigen Markt zurück, angeblich um die Herausgabe von Nutzerdaten zu verhindern. Die Sonderverwaltungszone war bis dahin der einzige Ort in China, an dem Nutzer die App herunterladen konnten. Im Rest des Landes wird Tiktok zensiert. Wer nach der App sucht, bekommt die chinesische Schwester Douyin angezeigt. Diese funktioniert fast identisch, unterliegt aber den strengen Regeln der Behörden.

Ein mögliches Verbot oder ein Verkauf deuteten sich schon länger an. US-Außenminister Mike Pompeo hatte bereits Anfang Juli von einer möglichen Sperre von chinesischen Apps gesprochen. Am Wochenende machte Pompeo dann abermals deutlich, dass die US-Regierung nicht nur Maßnahmen gegen Tiktok erwägt: "Diese chinesischen Softwareunternehmen, die in den Vereinigten Staaten Geschäfte machen, (...) leiten Daten direkt an die chinesische Kommunistische Partei weiter", sagte er in einem Interview mit dem Trump-nahen Sender Fox News. Dagegen werde der Präsident vorgehen - mit einer Entscheidung Trumps sei "bald" zu rechnen.

Für Tiktok wäre ein Verbot der nächste schwere Schlag. Am Mittwoch hatte Finanzminister Steven Mnuchin im Beisein von Trump bekanntgegeben, dass die Regierung die Plattform durch den Ausschuss zur Kontrolle von Auslandsinvestitionen in den USA begutachten lasse. In Indien, das sich mit China jüngst Grenzscharmützel lieferte, wurde die Plattform schon verboten. Dort hatten 200 Millionen Menschen die App auf ihren Geräten.

Microsoft bekräftigt nach Gespräch mit Trump Kaufinteresse

Am Sonntagabend bekräftigte der Softwarekonzern Microsoft, weiter an einem Kauf des US-Geschäfts von Tiktok interessiert zu sein. Nach einem Gespräch zwischen CEO Satya Nadella und Trump werde man die Gespräche mit Tiktok fortsetzen, teilte das Unternehmen in einem Blog-Post mit. Dabei will Microsoft nach eigener Aussage die Bedenken des Präsidenten adressieren - Trump steht einem möglichen Deal bislang skeptisch gegenüber. Die Akquisition von Tiktok USA würde Microsoft auf dem Markt der sozialen Medien mit einem Schlag zu einem ernsthaften Rivalen für Facebook oder Youtube machen.

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In den USA gibt es die These, dass hinter Trumps Groll gegen die App ein ebenso banaler wie einleuchtender Grund stehen könnte. Im Juni hatten Nutzer der Plattform dazu beigetragen, dass viele Plätze bei einer Wahlkampfveranstaltung von Trump in Tulsa, Oklahoma, leer blieben. Sie hatten sich für kostenlose Tickets registriert, ohne jedoch die Absicht zu haben, die Veranstaltung zu besuchen. Für Trump war sie von enormer Bedeutung, sie sollte seine Rückkehr auf die großen Bühnen des Wahlkampfs signalisieren. 19 000 Menschen passten in die Halle, und vor dem Auditorium war noch eine weitere Bühne errichtet worden, um den vermeintlichen Ansturm kontrollieren zu können.

Die große Zahl der Bestellungen ließ Trumps Team jubilieren. Eine Million Kartenwünsche seien eingegangen. Was Trumps Team nicht merkte: dass es von den Nutzern von Tiktok hereingelegt worden war. Welchen Einfluss die User von Tiktok tatsächlich hatten und wie viele Tickets sie bestellt haben, lässt sich nicht sicher sagen. Sicher ist aber, dass sich lediglich etwa 6000 Menschen einfanden zu der Veranstaltung. Es war eine Blamage für den Präsidenten. Die geringe Zahl hatte sicherlich vor allem mit der Angst vieler Menschen zu tun, sich mit dem Coronavirus anzustecken, aber es waren eben auch die Nutzer von Tiktok, die Trumps Mannschaft hinters Licht geführt hatten. Der Präsident ist bekanntlich äußerst nachtragend.

In China verbreiteten die Staatsmedien am Wochenende die Videobotschaften von Tiktok in den USA. Bereits am Donnerstag hatte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking gesagt: "Die USA stellen eine Schuldvermutung auf und drohen chinesischen Unternehmen ohne Grund." Die USA sollten allen Marktteilnehmern ein "offenes, gerechtes und nicht diskriminierendes Umfeld" bieten. Das war insofern eine bemerkenswerte Aussage, als ausländische Techunternehmen in China fast alle seit einem Jahrzehnt verboten sind. Darunter Google und die sozialen Plattformen Facebook, Instagram und Twitter.

© SZ vom 03.08.2020/tpa
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